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Weitere Meldungen

Gefangenenaustausch zwischen der Ukraine und Russland
Zum Gefangenenaustausch zwischen der Ukraine und Russland sagt der OAOEV-Vorsitzende Wolfgang Büchele: „Der Gefangenenaustausch ist zwar nur ein kleiner, erster Schritt, aber das Signal ist deutlich: Russland und die Ukraine bewegen sich endlich wieder aufeinander zu. Jetzt ist die Zeit für kluge Diplomatie. Es darf nichts unversucht gelassen werden, um nun schnell auch einen nachhaltigen Waffenstillstand zu erreichen und aus diesem Anfang einen echten Neubeginn im Verhältnis von Russland, der Ukraine und der EU zu machen."
Fachveranstaltung in Hamburg
„Das effektive Liquiditätsmanagement in Fremdwährungen“ war Thema einer Veranstaltung des Ost-Ausschuss – Osteuropavereins (OAOEV) Ende August in den Räumlichkeiten der Deutschen Bank in Hamburg. Vertreter von Finanzinstituten und Nationalbanken aus Ost- und Südosteuropa lieferten spannende Fachvorträge vor mehr als 50 interessierten Teilnehmern. Zu den „Währungsaspekten und ihren Bestimmungsfaktoren in Ost- und Südosteuropa“ informierten Vertreter der Zentralbanken der Ukraine, Serbiens und Kroatiens.
Exporte nach Osteuropa wachsen im 1. Halbjahr um 2,2 Prozent
In Zeiten einer sich abschwächenden Weltwirtschaft und wachsender Handelskonflikte erhält die deutsche Wirtschaft wichtige Impulse aus Mittel- und Osteuropa. Nach den vom OAOEV ausgewerteten Zahlen des Statistischen Bundesamtes stiegen die deutschen Exporte in alle 29 Länder Mittel- und Osteuropas von Januar bis Juni 2019 um 2,2 Prozent, während die deutschen Gesamtexporte nur noch um 0,6 Prozent zulegen konnten.
OAOEV-Delegation begleitete den Außenminister nach Russland
In Begleitung einer Wirtschaftsdelegation des Ost-Ausschuss – Osteuropavereins (OAOEV), darunter die stellvertretende OAOEV-Vorsitzende Cathrina Claas-Mühlhäuser und der Vorsitzende der Geschäftsführung Michael Harms, reiste Bundesaußenminister Heiko Maas Mitte August für zwei Tage nach Moskau. Beim Treffen von Maas mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow standen neben politischen Themen wie den Konflikten in Syrien, mit dem Iran und in der Ukraine sowie der Rüstungskontrolle auch Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland auf dem Programm.
OAOEV-Statement zu US-Sanktionsplänen
Zwei Ausschüsse des US-Kongresses haben sich mit großer Mehrheit für Sanktionen gegen europäische Spezialschiffe ausgesprochen, die am Bau von Nord Stream 2 beteiligt sind. Das Pipeline-Projekt soll damit nach dem Willen der US-Vertreter noch gestoppt werden. Zu den Sanktionsdebatten in den USA bezieht der Vorsitzende des Ost-Ausschuss – Osteuropavereins Wolfgang Büchele folgendermaßen Stellung:
Neue OEI-Ausgabe
Kasachstan hat bereits früh damit begonnen, seine Wirtschaft zu reformieren, und auch der neue Präsident wirbt intensiv für sein Land als Investitionsstandort. Usbekistan brennt seit dem Wechsel im Präsidentenamt Ende 2016 ein regelrechtes Reformfeuerwerk ab. Auch in Armenien setzt die neue Regierung konsequent auf Wirtschaftsreformen. Diese Entwicklungen sind Grund genug, die Regionen Zentralasien und Südkaukasus in den Mittelpunkt dieser Ausgabe der Osteuropa Informationen zu rücken.
Unternehmergespräch mit nordmazedonischem Minister in Berlin
Am 31. Juli 2019 begrüßten Ost-Ausschuss - Osteuropaverein (OAOEV), die Delegation der Deutschen Wirtschaft in Nordmazedonien (AHK Nordmazedonien) sowie der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) gemeinsam den Minister für Auslandsinvestitionen Nordmazedoniens Bardhyl Dauti in Berlin. Seinen Besuch nutzten die Veranstalter zu einem Unternehmergespräch.
18. Petersburger Dialog
Erstmals seit der Ukraine-Krise eröffneten mit den Außenministern Deutschlands und Russlands zwei hochrangige Regierungsmitglieder den Petersburger Dialog, der Mitte Juli auf dem Petersberg in Königswinter stattfand. Eines der wichtigsten Themen war der beabsichtigte deutsche Kohleausstieg. Dabei führten die Teilnehmer einen konstruktiven Dialog zur deutschen und russischen Energiepolitik im Zeichen des Klimawandels.
Recycling-Gebühren
Im Juni 2018 wurden in Russland Recycling-Gebühren auf Elektrofahrzeuge eingeführt. Deren Höhe betrug teilweise ein Vielfaches des eigentlichen Warenwerts und wurden bei der Verzollung fällig. Die unklaren gesetzlichen Regelungen und zahlreiche Änderungsanträge und Anpassungswünsche der betroffenen Unternehmen führten dazu, dass in einigen Fällen erhebliche Forderungen der russischen Zollbehörden aufliefen. Mit Beschluss vom 11. Juli 2019 wurde nun ein großer Teil dieser Gebühren abgeschafft.
Deutsch-belarussischer Unternehmerrat tagte in Minsk
Die Republik Belarus will ein Flaschenpfand-System nach deutschem Vorbild aufbauen. Deutsche Unternehmen werden ausdrücklich ermuntert, sich bei der anstehenden Ausschreibung zu beteiligen. Das war eines der Kernthemen bei der jährlichen Sitzung des deutsch-belarussischen Unternehmerrats am 1. Juli in Minsk. Der deutsche Ko-Vorsitzende und sein belarussischer Kollege unterschrieben auf dem Treffen eine Vereinbarung über Grundlagen, Aufgaben und Funktionen des Rats.

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