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"Chance für positive Agenda"

Kommentar zum Merkel-Putin-Treffen in Meseberg

Am Samstagabend, 18. August, wird der russische Präsident Wladimir Putin zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Schloss Meseberg in Brandenburg erwartet. Es ist das zweite Treffen beider Politiker innerhalb von drei Monaten. Zuletzt hatte es zudem ein Treffen von Merkel mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Berlin sowie mehrere Begegnungen von Lawrow mit Bundesaußenminister Heiko Maas gegeben. Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier traf sich in den vergangenen Monaten mehrfach mit Vertretern der russischen Regierung. Zur aktuellen Begegnung in Meseberg äußert sich der OAOEV-Vorsitzenden Wolfgang Büchele folgendermaßen:

„Die Intensität des Austauschs zwischen Deutschland und Russland hat in den vergangenen Monaten deutlich zugenommen. Das ist eine erfreuliche Entwicklung. Die Liste der Aufgaben, die nur gemeinsam mit Russland bewältigt werden können, ist lang und nur wer miteinander redet, kann Probleme auch lösen und gemeinsam neue Projekte umsetzen.

Dass Russland zur Fortsetzung des Erdgastransits durch die Ukraine bereit ist und hier bereits konstruktive Verhandlungen zwischen der EU, Russland und der Ukraine laufen, ist ermutigend und ein Erfolg für die Bundesregierung.

Es gibt darüber hinaus eine große Zahl an Themen, bei denen Deutschland, die EU und Russland ähnliche Interessen verfolgen: angefangen von einem regelbasierten Welthandel und der Stärkung der Welthandelsorganisation WTO, über den Klimaschutz bis hin zur Steuerung der Migration, der Erhaltung des Iran-Abkommens und der Bekämpfung des Terrors. Eine engere Zusammenarbeit mit Russland zum Abbau von Handelshemmnissen und der Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums in Europa wäre gerade in Zeiten zunehmenden Protektionismus ein starkes Zeichen.

Klar ist aber: Eine wirkliche Normalisierung der bilateralen Beziehungen wird es erst durch einen erfolgreichen Friedensprozess in der Ostukraine geben. Deshalb hoffen wir gerade auch hier auf weitere Signale und Vorschläge aus Moskau. Diese könnten die große Chance für eine neue, positive Agenda in den europäisch-russischen Beziehungen eröffnen.“

Ansprechpartner

Andreas Metz
Leiter Presse und Kommunikation
Tel: 030 - 206167-120
A.Metz@bdi.eu

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