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Gesundheitssektor und Green Deal als Chance zum Dialog

Die Video-Konferenz mit dem deutschen Botschafter in Russland Géza Andreas von Geyr wurde von OAOEV-Geschäftsführer Michael Harms moderiert, Foto: OAOEV
18.05.2020
„Ernstes, teilweise dramatisches, aber differenziert zu zeichnendes Bild“

Am 18. Mai 2020 fand ein Video-Briefing mit dem deutschen Botschafter in Russland Géza Andreas von Geyr statt, an dem etwa 80 Unternehmensvertreter teilgenommen haben. Die Lage in Russland beschrieb der Botschafter als ein „ernstes, teilweise dramatisches, aber differenziert zu zeichnendes Bild“ und gab einen Überblick über die innenpolitische Lage, die Situation der Wirtschaft und eine Einschätzung zu den Maßnahmen der russischen Regierung.

Trotz der Tatsache, dass alle Länder derzeit aufgrund der Corona-Krise stark mit sich selbst zu tun haben, finde ein regelmäßiger deutsch-russischer Austausch auf Regierungs- und Behördenebene statt, so von Geyr. Beide Gesundheitsministerien seien in Kontakt, auch das Robert Koch Institut habe einen intensiven Expertenaustausch mit Russland, bei dem es Hilfsangebote in beide Richtungen gebe. In der gesundheitspolitischen Kooperation sieht der Botschafter eine Möglichkeit, gemeinsame Akzente in der zukünftigen Zusammenarbeit zu setzen.

Hinsichtlich der wirtschaftlichen Unterstützungsmaßnahmen in der Corona-Krise habe die russische Regierung, wie alle Länder, verschiedene Lernphasen durchlaufen. Nachdem sie zunächst verhältnismäßig wenig Geld für kleine und mittelständische Unternehmen in die Hand genommen habe, beliefen sich durch Maßnahmen inzwischen auf rund 2,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Wirklich hilfreiche Zuschüsse erhielten die kleinen und mittelständischen Unternehmen jedoch erst am 1. Juni, was für viele leider zu spät komme.

Insgesamt sei die russische Wirtschaft in ein schwieriges Fahrwasser durch den Doppelschock von Pandemie und Ölpreis sowie die Rubelentwertung geraten. Nach aktuellen Informationen sieht das russische Wirtschaftsministerium im April einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um ein Drittel. Der Ölpreis war zeitweise im freien Fall, was dramatische Auswirkungen auf den Haushalt habe. Der Finanzminister rechne aktuell mit vier Prozent Haushaltsdefizit, die Zentralbank mit einem Wachstumsverlust über das Gesamtjahr von sechs Prozent. Auch befürchte man einen drastischen Anstieg der Arbeitslosigkeit, nach aktuellen Prognosen bis zu 15 Millionen zusätzliche Arbeitslose.

Als bedenklich beschrieb der Botschafter die industriepolitischen Tendenzen in Richtung Abschottung und Verstärkung der Lokalisierungspolitik. Auch bei den Hilfsmaßnahmen gebe es beispielsweise den Fall, dass systemrelevante Unternehmen, die mehrheitlich in ausländischem Besitz sind, Unterstützungen verweigert werden. Die deutsche Botschaft habe sich diesbezüglich bereits an den Wirtschaftsminister gewandt, dass Unternehmen unabhängig von ihrer Herkunft bei der Umsetzung von Hilfsmaßnahmen gleichbehandelt werden sollten.

Beschränkungen im Reiseverkehr

Aktuell sei die Botschaft mit dem Thema Wiedereinreise deutscher Manager nach Russland beschäftigt, zu dem es im Laufe der Diskussion auch einige Fragen der teilnehmenden Unternehmen gab. Man beobachte, dass derzeit die Bereitschaft, hier zu einer Lösung zu kommen, steige. Allerdings werden die Reisemöglichkeiten nach Einschätzung des Botschafters in beide Richtungen noch eine Weile restriktiv bleiben.

Am Ende seiner Ausführungen verwies der Botschafter auf das anstehende Deutschlandjahr, das nach der Sommerpause beginnen solle. Parallel dazu sei noch ein Themenjahr „Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung“ geplant. Intensiv werden die Botschaft zudem die beiden Gedenkjahre 75 Jahre Kriegsende/ 30 Jahre deutsche Wiedervereinigung begleiten. Gute Chancen für eine zukünftige Zusammenarbeit sieht der Botschafter bei Klima- und Umweltfragen, welche die EU und Russland gleichermaßen beträfen. Auch in Russland steige nach seiner Beobachtung die Aufmerksamkeit für diese Themen. Die Pläne der EU rund um den Green Deal könnten daher ein Zukunftsthema für eine beiderseitige Annäherung und eine intensive Zusammenarbeit sein.

In der anschließenden Fragerunde beantwortete neben dem Botschafter auch der Leiter der Abteilung Wirtschaft Thomas Graf Fragen zu konkreten Anliegen der teilnehmenden Unternehmen.

Ansprechpartner

Dr. Christiane Schuchart
Regionaldirektorin Russland
Tel.: 030 206167-123
C.Schuchart@bdi.eu

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