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Am 8. August kündigte die US-Administration neue Sanktionen gegen Russland in Zusammenhang mit dem im März erfolgten Giftanschlag auf den Ex-Geheimdienstagenten Sergej Skripal an. Die Sanktionen sollen am 22. August in Kraft treten. Gleichzeitig werden im US-Kongress auch mit Bezug auf mögliche Einmischungen Russlands in US-Wahlen neue Sanktionen vorbereitet. Wolfgang Büchele, Vorsitzender des OAOEV, nimmt dazu wie folgt Stellung:
Der Ost-Ausschuss – Osteuropaverein der Deutschen Wirtschaft stellt seine Arbeit auf eine noch breitere Basis: In einer außerordentlichen Mitgliederversammlung haben sich die Mitglieder des OAOEV am 7. August in Berlin für die Aufnahme des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) als Trägerverein ausgesprochen. Die dazu notwendige Satzungsänderung wurde einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.
Der deutsche Handel mit der Region Osteuropa wächst weiterhin überdurchschnittlich: Nach einem Exportplus von über zehn Prozent im Jahr 2017 legte im ersten Jahresdrittel 2018 der deutsche Export in die 29 Partnerländer des Ost-Ausschuss – Osteuropavereins der Deutschen Wirtschaft (OAOEV) um rund sechs Prozent zu und wuchs damit erneut kräftiger als der gesamte deutsche Export (+4,4 Prozent). Auch die Importe legten mit knapp sieben Prozent überdurchschnittlich zu. Besonders stark war erneut die Nachfrage nach deutschen Gütern aus Südosteuropa und den mittelosteuropäischen EU-Ländern. Schwächer entwickelte sich hingegen das Russlandgeschäft.

Mit der Verschmelzung von Ost-Ausschuss und Osteuropaverein erscheinen die Ost-Ausschuss Informationen unter dem neuen Titel Osteuropa Informationen. In der ersten Ausgabe stellen wir den neuen Verband im Überblick vor. Schwerpunkt der Ausgabe ist das 15-jährige Jubiläum des Zoran Djindjic Stipendienprogramms der Deutschen Wirtschaft für die Länder des Westlichen Balkans. Wir berichten über die Geschichte des Programms und lassen Alumni und Unternehmen zu Wort kommen.

Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft e.V., der Russische Industrie- und Unternehmerverband (RSPP) und die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer in Moskau nehmen in einer gemeinsamen Erklärung zu den US-Wirtschaftssanktionen gegen Russland und möglichen russischen Gegensanktionen Stellung.

Am heutigen Montag reist eine große Ost-Ausschuss-Delegation zu hochrangigen Gesprächen nach Usbekistan und Kasachstan. Geleitet wird die Delegation durch den Sprecher des Länderkreises Zentralasien im Ost-Ausschuss Manfred Grundke (Knauf Gips KG) und Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Michael Harms. Mit rund 70 Teilnehmern verschiedener Branchen erreicht die Delegation eine rekordverdächtige Größenordnung. Eine Ursache dafür sind die starken Reformanstrengungen Usbekistans.

Trotz der weiterhin schwierigen politischen Rahmenbedingungen und der EU- und neuen US-Sanktionen sind die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen wieder im Aufwind. Dies zeigt auch die 15. gemeinsame Geschäftsklima-Umfrage des Ost-Ausschusses und der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer (AHK), die wir in dieser Ausgabe der Ost-Ausschuss-Informationen (OAI) ausführlich vorstellen. Wachsende Bedeutung in der bilateralen Zusammenarbeit gewinnt dabei das Thema Digitalisierung in all seinen Facetten von Digital Enterprise über Smart Manufacturing bis hin zu Blockchain-Technologien und Industrie 4.0.

Zu der am Sonntag, dem 18. März, in Russland stattfindenden Präsidentschaftswahl äußert sich der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft Wolfgang Büchele wie folgt: "Die meisten russischen Wähler können sich derzeit politisch keine Alternative zu Wladimir Putin vorstellen. Gleichzeitig wünscht man sich von ihm aber einen wirtschaftlichen Neuanfang. Die Entwicklung in den vergangenen sechs Jahren war ernüchternd, die Nettoeinkommen gingen zurück. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs seit 2012 nur um fünf Prozent, das erreichen andere Schwellenländer in nur einem Jahr. Tatsächlich hat sich der wirtschaftliche Abstand zu China und der EU zuletzt stetig vergrößert."

Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft erinnert an den serbischen Reformer, Freund Deutschlands und großen Europäer Zoran Djindjic: „Mit Zoran Djindjic begann in den 1990er Jahren der demokratische Aufbruch und die wirtschaftliche Modernisierung Serbiens. Er war ein enger Partner des Ost-Ausschusses und seine Ermordung vor 15 Jahren war ein riesiger Verlust, nicht nur für Serbien, sondern auch für Europa“, erklärt der Vorsitzende des Ost-Ausschusses Wolfgang Büchele anlässlich des 15. Todestags des früheren serbischen Ministerpräsidenten. Zoran Djindjic wurde am 12. März 2003 in Belgrad durch einen Scharfschützen hinterrücks ermordet.

Die russische Wirtschaft ist im Jahr 2017 erstmals nach zwei Jahren wieder gewachsen. Davon profitieren die deutschen Unternehmen im Russland-Geschäft. Das unternehmerische Umfeld und die Geschäftslage der Unternehmen haben sich weiter verbessert. Dies ist ein Ergebnis der 15. gemeinsamen Geschäftsklima-Umfrage des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft und der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer (AHK), die der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Wolfgang Büchele, DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier und der Vorstandsvorsitzende der AHK Matthias Schepp heute in Berlin vorstellten. An der Umfrage haben sich 141 deutsche Unternehmen beteiligt, die in Russland fast 76.000 Mitarbeiter beschäftigen und über elf Milliarden Euro umsetzen.

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