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"Kooperation mit der Eurasischen Wirtschaftsunion"

OAOEV-Vorsitzender Wolfgang Büchele. Foto: Amelie Losier

Der Handelsstreit zwischen den USA und China, den beiden größten Volkswirtschaften der Welt, verschärft sich weiter: Am 18. September kündigte US-Präsident Donald Trump neue Strafzölle auf Importe aus China im Wert von 200 Milliarden US-Dollar an. China will seinerseits nun mit Strafzöllen auf US-Importe im Wert von 60 Milliarden US-Dollar antworten. Nach Ansicht von Experten hat der Konflikt das Potenzial, eine weltweite Rezession auszulösen. Wolfgang Büchele, Vorsitzender des Ost-Ausschuss - Osteuropavereins, kommentiert die Entwicklung folgendermaßen: 

 
„Der eskalierende Zollkrieg zwischen den USA und China, unter dem auch deutsche Unternehmen zu leiden haben werden, muss ein erneuter Weckruf für die EU sein. Es ist atemberaubend, mit welcher Zielstrebigkeit Donald Trump das von den USA selbst miterrichtete Weltwirtschaftssystem in Schieflage bringt und die Welthandelsorganisation WTO ignoriert.
 
Die beste Antwort der EU auf die wachsende protektionistische Gefahr sind Freihandelsabkommen mit möglichst vielen Ländern und Regionen. Nach den erfolgreichen Gesprächen der EU mit Südkorea, Kanada und Japan und Ankündigungen zu Abkommen mit MERCOSUR und Afrika vermissen wir hier schmerzlich neue Anstrengungen zur Kooperation mit der Eurasischen Wirtschaftsunion EAWU. Ausgerechnet unsere direkte Nachbarschaft im Osten Europas ist bislang ein weißer Fleck in der EU-Handelspolitik.
 
Das schwierige politische Verhältnis mit Russland darf nicht dazu führen, dass es hier weiter Stillstand gibt, im Gegenteil: Die kleineren EAWU-Mitgliedsländer Belarus, Kasachstan, Armenien und Kirgisistan warten ungeduldig auf die Aufnahme von direkten Gesprächen. Wer nach Wegen sucht, mit Russland eine konstruktive Agenda zum beiderseitigen Vorteil zu entwickeln und so neues Vertrauen aufzubauen, sollte genau hier beginnen.
 
Dass die Bundesregierung Gesprächen zwischen der EU und der EAWU aufgeschlossen gegenübersteht und die Vision eines gemeinsamen Wirtschaftsraums von Lissabon bis Wladiwostok sogar im Koalitionsvertrag verankert hat, ist eine gute Ausgangsbasis. Die Bundesregierung sollte jetzt ihr Gewicht auch auf europäischer Ebene entschlossen einsetzen, um hier bestehende Blockaden abzubauen. Letztlich profitieren davon alle Länder der EU.“
 

  • Wolfgang Büchele, Vorsitzender des Ost-Ausschuss - Osteuropavereins der Deutschen Wirtschaft. Foto: Amelie Losier
  • Die USA planen eine Ausweitung der Strafzölle auf chinesische Waren. Foto: Andreas Metz
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Andreas Metz
Leiter Presse und Kommunikation
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A.Metz@bdi.eu

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