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Russland

Stand: Juli 2018

Russlands Wirtschaft wächst wieder. Das BIP legte 2017 um 1,5 Prozent zu. Das  Erholungspotenzial bewertet die russische Zentralbank allerdings als fast ausgeschöpft. Der im März wiedergewählte Präsident Wladimir Putin steht zwar für Stabilität, jedoch nicht für Reformen. Die neuen US-Sanktionen bedrohen die russische Wirtschaft weiter. Das Ziel, unabhängiger vom Ölpreis zu werden, liegt noch in weiter Ferne.

Wirtschaftsentwicklung

Nachdem das Bruttoinlandsprodukt 2016 um 0,2 Prozent gefallen war, wuchs die russische Wirtschaft 2017 wieder. Aufgrund der sich erholenden Inlandsnachfrage legte das BIP laut der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) um 1,5 Prozent zu. Die höhere Nachfrage trieb die Importe an. Dabei übertraf das Wachstum der Einfuhren das der Ausfuhren deutlich (17% gegenüber 5%). Private Kapitalabflüsse überschritten 2017 die 30-Milliarden-Dollar-Marke. Das sind fast 60 Prozent mehr als 2016. Im Gegensatz zum Vorjahr wurden sie jedoch von Abflüssen aus dem Bankensektor angetrieben. Die Kreditaufnahme sank um rund zehn Prozent (auf  14 Mrd. USD). Dagegen haben sich die Emissionen von Eurobonds fast verdoppelt – auf 31 Milliarden Dollar. Die sinkende Inflationsrate ermöglichte eine weitere geldpolitische Lockerung. Die Teuerungsrate, die Ende 2016 5,4 Prozent betrug, sank im März 2018 auf 2,4 Prozent und lag damit deutlich unter dem Zielwert der Zentralbank Russlands von vier Prozent. Die Zentralbank senkte die Leitzinsen um 2,25 Prozentpunkte im Jahr 2017 und um weitere 0,5 Prozentpunkte auf 7,25 Prozent im ersten Quartal des Jahres 2018. Im Juli 2017 wurde ein neues Steuergesetz erlassen mit der Absicht, die Auswirkungen des Ölpreises auf den Bundeshaushalt zu reduzieren. Allerdings hält Zentralbankchefin Elwira Nabiullina das Erholungspotenzial der russischen Wirtschaft für zu 95 Prozent ausgeschöpft. Für ein höheres Potenzial seien tiefgreifende Reformen notwendig. Die trauen dem am 18. März neu- und wiedergewählten Präsidenten Wladimir Putin nur wenige unabhängige Beobachter zu.

Das Wirtschaftswachstum in den Jahren 2018 und 2019 dürfte sich laut EBRD auf einem ähnlichen Niveau wie 2017 bewegen und in beiden Jahren bei 1,5 Prozent liegen. Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet mit 1,7 Prozent beziehungsweise  1,5 Prozent. Das Wachstum sollte durch die anhaltende Erholung im Konsum und bei Investitionen, aber auch durch höhere Ölpreise und eine makroökonomische Stabilisierung erreicht werden. Die Hauptrisiken ergeben sich aus dem Ölpreis, dem fehlenden Geschäftsumfeld für Reformen zur Unterstützung von Investitionen, den geopolitischen Spannungen und der Verlängerung der Sanktionen. Ohne signifikante Reformen könnte das langfristige Wachstum bei etwa einem bis zwei Prozent jährlich verharren. Weitere zentrale Hindernisse für ein schnelleres Wachstum sind geringe Investitionen, veraltete Produktionsanlagen und ungünstige interne strukturelle Faktoren wie eine schwache Demografie, eine veraltete Infrastruktur und ein starker staatlicher Einfluss auf die Wirtschaft. Nicht zuletzt ist die Abhängigkeit vom Ölpreis ein Faktor der Instabilität der russischen Wirtschaft. Jedoch scheint das Land hier auf dem richtigen Weg. Auf die kürzlich angekündigte Aufhebung der Drosselung der Ölförderung durch die OPEC+-Staaten reagierte der Rubel stabil.

Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland

Russland ist Deutschlands wichtigster Handelspartner im Ost-Geschäft. Nachdem der deutsche Außenhandel mit Russland 2016 noch leicht rückläufig war, standen die Zeichen 2017 wieder auf Wachstum. Beide Parteien tauschten im vergangenen Jahr Güter im Wert von 57,3 Milliarden Euro. Nach Russland lieferte Deutschland Waren im Wert von 25,8 Milliarden Euro und damit gut 20 Prozent mehr als 2016. Die deutschen Einfuhren zogen um 19 Prozent an – auf 31,5 Milliarden Euro. Wichtigste Exportgüter aus Deutschland waren Maschinen, Kfz und Kfz-Teile, chemische und pharmazeutische Erzeugnisse, Datenverarbeitungsgeräte sowie elektrische und optische Erzeugnisse. Alle Warengruppen legten dabei zu.

Wirtschaftssanktionen und politische Beziehungen

Im August 2014 wurden die ersten Wirtschaftssanktionen eingeführt, im September 2014 folgte deren Ausweitung. Hinzu kommen direkte Sanktionen gegen einzelne Firmen, Organisationen und Personen. Die Wirtschaftssanktionen beinhalten ein Waffenembargo, Finanzmarktsanktionen sowie Beschränkungen oder Verbote bei der Lieferung von Dual-Use-Gütern sowie spezifischer Ölfördertechnologie und -ausrüstung. Rechtsfolgen der Sanktionen sind Beschränkungen und Verbote bei der Ausfuhr von Gütern und Technologie nach Russland. Auch sind Vermittlungsgeschäfte und Dienstleistungen im Zusammenhang mit den Gütern betroffen. Sanktionsverstöße sind strafbewehrt. Die anfänglich bestehende Rechtsunsicherheit wegen handwerklich schlecht gemachter Sanktionen wurde inzwischen weitgehend beseitigt. Von russischer Seite wurde seit August 2014 gegen diejenigen Länder, die sich an den Sanktionen beteiligen, ein Importstopp von Agrargütern eingeführt.

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten haben im März 2015 den Abbau der Handels- und Investitionsbeschränkungen gegen Russland an die vollständige Umsetzung des so genannten Minsker Abkommens zur Befriedung des Konflikts in der Ost-Ukraine geknüpft. Zuletzt verlängerte die EU im Dezember 2016 die Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis Juli 2017. Als Reaktion darauf hat Russland das Importverbot für Agrarprodukte aus der EU bis Ende 2017 verlängert. Am stärksten betroffen sind deutsche Unternehmen von den Finanzmarktsanktionen, die es russischen Banken erschweren, sich am internationalen Kapitalmarkt zu refinanzieren, und Kredite für russische Kunden stark verteuern.

Der EU-Russland-Handel ist von 2013 bis 2015 um 120 Milliarden Euro oder umgerechnet 35 Prozent eingebrochen. Russland fiel dadurch noch hinter die Schweiz an die vierte Stelle der wichtigsten EU-Handelspartner zurück. Die deutschen Exporte nach Russland schrumpften seit 2013 um 40 Prozent (35 Milliarden auf 21 Milliarden Euro). Diese Rückgänge sind aber nur teilweise auf die Sanktionen zurückzuführen, denn es gibt konjunkturell wichtigere Einflussfaktoren wie den stark gesunkenen Ölpreis, der einen großen Anteil am Niedergang der Konjunktur in Russland und weiteren Ländern der Region hat.

Für Deutschland haben Forscher der Universitäten Bremen und Leipzig im Juli 2016 eine Berechnung der Sanktionsfolgen publiziert. Sie berechnen für die Jahre 2014 und 2015 einen sanktionsbedingten Produktionsverlust in Deutschland in Höhe von 13,5 Milliarden Euro, was einem sanktionsbedingten Verlust von 60.000 Arbeitsplätzen entspräche. Dabei wird der direkte Export­rückgang durch die Sanktionen für beide Jahre zusammen nur auf 4,4 Milliarden Euro beziffert. Die indirekten Effekte entlang der Wertschöpfungskette (inklusive Rückgänge im Tourismus) werden dreimal höher eingeschätzt als die reinen Exportausfälle. Eine weitere Studie des Wiener Instituts für Wirtschaftsforschung Wifo und der Uni Kiel vom Dezember 2016 errechnete für die 27 Länder der Europäischen Union für 2015 einen negativen Bruttowertschöpfungseffekt von rund 18 Milliarden Euro. Dies wird in der Studie in einen Verlust von rund 400.000 Beschäftigungsverhältnissen in der EU umgerechnet, rund 100.000 davon in Deutschland.

Die Teilrechnungen und Schätzungen deuten darauf hin, dass die Sanktionslasten und negativen Wirtschaftseffekte inzwischen in ihrer Gesamtheit für die EU, Russland und die Nachbarländer 2014 und 2015 zusammengenommen mindestens einen hohen zweistelligen, wenn nicht sogar einen dreistelligen Milliarden-Euro-Betrag erreicht haben.

Lokalisierung und Importsubstitution

Die russische Wirtschaftspolitik forciert im Zuge der westlichen Sanktionspolitik eine Politik der Lokalisierung und Importsubstitution. Russland versucht zunehmend westliche Industrieprodukte durch Eigenproduktion oder Importe aus vorwiegend asiatischen Ländern zu ersetzen. Das Programm zur Importsubstitution vom März 2015 sieht vor, künftig über 2.200 Produkte in 20 Branchen in Russland selbst herzustellen. Am 30. Juni 2015 trat das Gesetz über Industriepolitik in Kraft, das die Schaffung einer wettbewerbsfähigen Industrie durch Fördermaßnahmen und Vorgaben für die öffentliche Einkaufspolitik anstrebt.

Das Thema Lokalisierung wird von der deutschen Wirtschaft aufmerksam verfolgt. Aktuelle Lokalisierungsprojekte deutscher Unternehmen zeigen, dass die deutsche Wirtschaft auch in einem schwierigen Umfeld daran arbeitet, die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland weiterzuentwickeln. Ein Beispiel dafür ist der Aufbau eines Mercedes-Werks nahe Moskau, das bis 2020 mit der Produktion beginnen soll. Diese Projekte fördern vor allem auch mittelständische Zulieferstrukturen nach dem Motto „Made in Russia for Russia“. Ausländische Investoren haben mittlerweile die Möglichkeit, durch Sonderinvestitionsverträge in den Rang russischer Unternehmen aufzusteigen und damit bei staatlichen Ausschreibungen zum Zuge zu kommen. Drei derartige Verträge mit deutschen Unternehmen wurden bereits geschlossen.

Geschäftsklima

Im „Doing Business Report“ der Weltbank, der insbesondere die Arbeitsbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen bewertet, rückte Russland 2017 unter 189 Staaten auf Platz 43 vor. 2011 lag Russland noch auf Rang 123. Auch der „Global Competitiveness Report 2016-2017“ des Weltwirtschaftsforums stuft die Wettbewerbsfähigkeit Russlands höher ein. Unter 138 Staaten rückte Russland vom 45. auf den 43. Platz nach vorne.

In der 14. Geschäftsklima-Umfrage, die der Ost-Ausschuss und die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer Anfang 2017 durchführten, zeigte sich erstmals seit vier Jahren wieder eine positive Tendenz in der russischen Wirtschaftsentwicklung. Das unternehmerische Umfeld in Russland hat sich vor dem Hintergrund der konjunkturellen Belebung im Land spürbar verbessert: Fast die Hälfte der befragten Unternehmen vermeldet eine positive oder leicht positive Entwicklung des Geschäftsklimas im Jahresverlauf 2016. Für das Jahr 2017 sind 68 Prozent der Unternehmen optimistisch.

Aktivitäten des OAOEV

Nach wie vor bemüht sich der OAOEV unter den aktuell schwierigen Rahmenbedingungen in den deutsch-russischen Beziehungen, Gesprächskanäle offen zu halten und für die Interessen deutscher Unternehmen im Russland-Geschäft einzutreten. Durch die Organisation von Gesprächsrunden mit hochrangigen Regierungsmitgliedern und Vertretern der Wirtschaft ermöglicht der OAOEV deutschen Unternehmen einen intensiven Austausch mit russischen Entscheidungsträgern und trägt dazu bei, dass trotz bestehender Sanktionen und zwischenzeitlich ausgesetzter politischer Gesprächsformate der Dialog zwischen beiden Ländern weitergeht.

Im April 2016 reiste der OAOEV-Vorsitzende Wolfgang Büchele mit einer Unternehmerdelegation zu einem Gespräch mit Präsident Wladimir Putin nach Russland. Im selben Monat fanden Antrittsbesuche des Vorsitzenden bei Industrieminister Denis Manturow und Vize-Premierminister Igor Schuwalow statt.

Auf dem St. Petersburg International Economic Forum standen im Juni 2016 in einer Diskussionsrunde, an der neben dem Ost-Ausschuss-Vorsitzenden Wolfgang Büchele auch EU-Kommissar Günter Oettinger teilnahm, die Themen Digitalisierung und mögliche Kooperationen zwischen der EU und Russland auf dem Programm.

Die Strategische Arbeitsgruppe für Wirtschaft und Finanzen (SAG), ein wichtiges Gremium der deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen, hat nach einer sanktionsbedingten Pause von rund zwei Jahren im Juni 2016 mit einem Treffen in Berlin wieder ihre Arbeit aufgenommen. Das zweite Treffen fand im Oktober 2016 in Moskau statt. Außerdem gibt es seit Oktober 2015 eine Deutsch-Russische Unternehmerplattform, an der sich der OAOEV beteiligt. Auch diese traf sich im Juni 2016 in Berlin und diskutierte über mögliche Ansätze für einen Wirtschaftsdialog zwischen EU und Eurasischer Wirtschaftsunion.

Die Arbeitsgruppe Wirtschaft des Petersburger Dialogs, die der OAOEV leitet, tagt weiterhin regelmäßig zweimal pro Jahr. Im Juli 2016 traf sich die AG Wirtschaft im Rahmen des Petersburger Dialogs in St. Petersburg. Hier stand das Thema „Digitalisierung“ im Mittelpunkt. Die AG Wirtschaft wurde von Burkhard Dahmen (SMS Holding GmbH) als Vorstandsmitglied des OAOEV co-moderiert.

Im September 2016 fand das Investitionsforum in Sotschi statt, das vom russischen Ministerpräsidenten Dmitrij Medwedjew eröffnet wurde. Die deutsche Wirtschaft - vertreten durch den OAOEV und Deutsch-Russische Auslandshandelskammer - beteiligte sich vor allem an der Diskussion zum Thema Importsubstitution und Lokalisierung. Im gleichen Monat reiste Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nach Moskau, wo er Gespräche mit Präsident Wladimir Putin, Vizepremier Arkadij Dworkowitsch, Industrieminister Denis Manturow und Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew führte. Begleitet wurde der Minister von einer Wirtschaftsdelegation des Ost-Ausschusses mit 15 Unternehmen, vor allem größeren Mittelständlern und einigen Großkonzernen, die alle stark in Russland engagiert sind und teils sehr konkrete Lokalisierungsprojekte verfolgen.

Im Oktober 2016 fanden in Berlin der 6. Unternehmerkongress Deutschland-Russland und die 9. Jahreskonferenz „Recht in Russland“ statt. Das jährliche Treffen von Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Verbänden aus beiden Ländern wurde von der Wegweiser GmbH in Zusammenarbeit unter anderem mit dem OAOEV organisiert. Ebenfalls im Oktober 2016 kamen 26 junge Führungskräfte aus Deutschland und Russland im Rahmen der 9. Deutsch-Russischen Gesprächen Baden-Baden zusammen. Das jährlich stattfindende Intensivseminar im Palais Biron wurde vom OAOEV in Kooperation mit der BMW Stiftung Herbert Quandt veranstaltet.

Im Rahmen der Deutsch-Russischen Rohstoff-Konferenz im November 2016 in Düsseldorf organisierte der OAOEV gemeinsam mit dem Deutsch-Russischen Rohstoff-Forum ein Unternehmergespräch mit dem Vize-Premierminister der Russischen Föderation Arkadij Dworkowitsch unter Leitung des stellvertretenden Ost-Ausschuss-Vorsitzenden und Russland-Sprechers Klaus Schäfer, dem Vorstandsvorsitzenden der Uniper SE.

Bereits zum dritten Mal organisierte der OAOEV im Februar 2017 im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz ein Unternehmertreffen zwischen deutschen und russischen Vorständen. In diesem Jahr war der russische Außenminister Sergej Lawrow der Gesprächspartner.

Der OAOEV organisierte zudem zahlreiche Fach- und Branchenveranstaltungen darunter ein Unternehmergespräch zur deutsch-russischen Zusammenarbeit im Eisenbahnsektor im September 2016, eine Podiumsdiskussion zur russischen Bauwirtschaft im Rahmen der BAU 2017 im Januar in München und ein Businessfrühstück zur Agrarwirtschaft im Rahmen der Grünen Woche ebenfalls im Januar 2017 in Berlin.

Um in Zukunft die mittelständischen Strukturen noch weiter zu stärken und deutschen Unternehmen den Eintritt in den russischen Markt zu erleichtern wurde 2013 auf Initiative des OAOEV die Kontaktstelle Mittelstand für Russland eingerichtet. Sie hat im Wesentlichen das Ziel, Netzwerke und Informationen über wirtschaftliche und rechtliche Rahmenbedingungen für den Markteintritt in Russland bereitzustellen. Weiterhin führte die Kontaktstelle zusammen mit der Commerzbank und Ernst & Young ihre Veranstaltungsreihe in verschiedenen deutschen Städten weiter, die speziell deutsche Mittelständler über die derzeitige Entwicklung in Russland sowie steuerliche und rechtliche Aspekte informierte.

Das deutsche Agribusiness engagiert sich seit 2001 als Arbeitsgruppe (AG) Agrarwirtschaft im OAOEV, um die Entwicklung von Landwirtschaft, Fischerei und Verarbeitungsindustrie in Osteuropa - darunter auch in Russland - zu unterstützen. Der Arbeitskreis Rohstoffkooperationen beschäftigt sich mit den wirtschaftlichen Chancen der Rohstoffförderung in Russland und anderen Ländern der Region.

Der OAOEV ist einer der Träger der Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch.

Quellen: EBRD, EU, gtai, IWF, Statistisches Bundesamt, Weltbank, Zentralbank Russland


Statistik 2017

Präsident: Wladimir Putin
Ministerpräsident: Dmitrij Medwedew
Hauptstadt: Moskau
Bevölkerung: 146,8 Mio.  

Nominales BIP: 1.288,6 Mrd. Euro
BIP pro Kopf: 8.989 Euro 
BIP-Wachstum: 1,5 %
BIP-Wachstum, 2018 (P): 1,5 %
 
Bilateraler Handel mit Deutschland
Importe aus RU: 31,4 Mrd. Euro 
Exporte nach RU: 25,9 Mrd. Euro
 
Quellen: EBRD, Rosstat, gtai
 

Ansprechpartner

Die Ansprechpartner für Russland finden Sie hier.
 

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